Kommentare zu: Etappensieg Vorratsdatenspeicherung

Von: The M

The M — Sun, 23 Mar 2008 19:40:20 +0000

Man kann das ganze auch von der Kehrseite betrachten und sagen, dass das BVerfG zwar die Vorratsdaten-Nutzung stark eingeschränkt hat, aber doch generell erlaubt(!). Hätte das Urteil gelautet, dass die Daten gar nicht verwendet werden dürfen, dann wäre es eindeutig gewesen. So aber…

Von: DrNI

DrNI — Thu, 20 Mar 2008 10:53:40 +0000

In der Zeit wurde letztens das Bundesverfassungsgericht als die neue außerparlamentarische Opposition (APO) bezeichnet. Herrlicher Gedanke… und auch noch wahr in Zeiten einer großen Koalition.

Von: m.a.c.k.e.

m.a.c.k.e. — Thu, 20 Mar 2008 09:30:11 +0000

sagte ich dir doch: man sollte das bundesverfassungsgericht waehlen koennen dann koennte man wengistens noch waehlen gehen! mir geht es wie dir: ich bin wirklich sehr gluecklich dass es wenigstens beim bundesverfassungsgericht noch einen hauch von der freiheit zu geben scheint die durch das soweit ganz vernuenftige toitsche grundgesetz geschuetzt ist! allerdings glaube ich dass mit der zeit die zugriffe auf die gespeicherten daten immer haeufiger auftreten werden und der zugriff immer mehr erleichtert wird! ausserdem wird auch ‘ohne erlaubnis’ darauf zugegriffen werden: die unmittelbare geschichte beweist das! es wurden tornados eingesetzt es wurden leute beschattet es wurden peilsender in autos gebaut es wurde auf handy- und internetdaten zugegriffen usw etc: alles illegal! (wurde eigentlich dafuer jemand bestraft oder ist von seinem posten zurueckgetreten?) was mich aber am allermeisten nervt das ist mal wieder das desintresse der toitschen bevoelkerung: mit denen kann man eh machen was man will es interessiert sie nicht solange sie weiterhin in ihre geraetchen blubbern in ihre navis starren koennen und ach so ja: bald die tolle glotze aufm handy! alles so schoen bunt hier! heute schon shopping gehabt?! was interessierts mich was DIE machen?! maeh! lenin hatte in der beurteilung der toitschen leider leider recht!

Von: Der Tag in T-Shirts at Der deutsche Spreadshirt-Blog

Der Tag in T-Shirts at Der deutsche Spreadshirt-Blog — Wed, 19 Mar 2008 17:30:52 +0000

[...] Bundesjustizministerin. Wir (unsere Legal-Abteilung nicht) also ich freue mich bereits auf neue Dataloo-Shirts [...]

Von: 24stunden.de » BVerfG: Eilantrag in Sachen “Vorratsdatenspeicherung” teilweise erfolgreich

Wed, 19 Mar 2008 16:04:11 +0000

[...] Etappensieg Vorratsdatenspeicherung [...]