Kommentare zu: Stasi 2.0: Polizei ermittelt erneut

Von: Joachim

Joachim — Wed, 27 Aug 2008 09:17:44 +0000

Colloseum *lach* leider hast Du recht :-(

Gruß
Joachim

Von: Bernd Schreiber

Bernd Schreiber — Thu, 12 Jun 2008 07:11:22 +0000

Sorry, im oberen Artikel soll es natürlich
“immer weniger Rechtssicherheit” heißen, statt
“immer mehr Rechtssicherheit”. Sorry
Sollte es tatsächlich zu einer Anklage kommen,
droht das nächste Problem. Zuständig wäre das
AG GE-Buer. Dort gibt es einen Richter, der
vorsichtig ausgedrückt, nicht gerade zu den
fähigsten seiner Zunft gehört, wie es selbst
zahlreiche Volljuristen bestätigen.
BdF

Von: Bernd Schreiber

Bernd Schreiber — Thu, 12 Jun 2008 07:01:18 +0000

Beim Straftatbestand der Beleidigung ist ausdrücklich ein Strafantrag notwendig. Selbst eine Anzeige wäre nicht ausreichend. Ermittlungen durch Polizei und/oder Staatsanwaltschaft, ohne vorliegendem Strafantrag, sind also unzulässig. Damit würden die Beamten sogar den Straftatbestand der Nötigung erfüllen. Ein “Hakenkreuz” wäre, (nicht in jedem Fall, aber meistens) ein (angeblich) verfassungsfeindliches Symbol. “Stasi 2.0″ dagegen nicht. Sollte nun also die “Hakennase” eines Politikers etwa ein verfassungsfeindliches Symbol sein? Eins wird klar, es gibt in Deutschland immer mehr politische Verfolgung und immer mehr Rechtssicherheit.
Kein Wunder dass in D inzwischen sogar schon ein DIN A4-Blatt mit einem Bushaltestellenschild mit dem Haltestellen Namen “Quantanamo” eine Beleidigung sein soll. Lächerlich!
Beamtendumm-Förderverein

Von: spohn

spohn — Mon, 14 Apr 2008 15:43:45 +0000

das ist ja unglaublich! Kid Loco

Von: wobble

wobble — Tue, 08 Apr 2008 22:06:29 +0000

Tja, auch in Deutschland versucht man Sport und Politik zu trennen.
Chinesische Zustände würd ich das nennen.
Das kann man ja auch schon daran sehen, dass Herr Schäuble anscheinend ein “verfassungsfeindliches Symbol” ist (also wenn die Polizei das schon sagt…)

Von: m.a.c.k.e.

m.a.c.k.e. — Tue, 08 Apr 2008 14:20:56 +0000

‘Die Polizei prüft anscheinden in diesem Fall, ob Strafanzeige wegen Verwendung VERFASSUNGSFEINDLICHER SYMBOLE(sic!) erstattet wird.’

die cracy toitschen ebend: was heutzutage nicht schon alles als verfassungsfeindlich gilt… man will anscheinend am liebsten einen insektenstaat haben: work eat buy consume then die! wo kaemen wir denn auch hin wenn jetzt im colloseum -aeh- stadion das volk nicht mehr nur abgelenkt sondern ‘politisiert’ wird?! caesar die todgeweihten gruessen dich…

Von: Ermittlungen wegen “Stasi 2.0″ | MellowBox

Ermittlungen wegen “Stasi 2.0″ | MellowBox — Tue, 08 Apr 2008 09:57:49 +0000

[...] der lückenlosen Kameradichte das beste Beispiel für eine flächendeckende Überwachung ist. Bei Dataloo finden sich noch weitere Beispiele gegen die Schäublone. Bei einem Spiel des 1. FC Union Berlin [...]